5. Grünbuch Energieeffizienz

Aus Wärme&Wohnen Rechtskompendium
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Das BMWi startete am 12.08.2016 eine öffentliche Konsultation zum Grünbuch Energieeffizienz. Dieser Konsultationsprozess ist am 31.10.2016 beendet worden. Die zahlreichen Stellungnahmen wurden inzwischen ausgewertet. Auf dieser Basis werden Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen für eine Effizienz-Strategie erarbeitet und diese in einem Weißbuch Energieeffizienz des BMWi gebündelt.

Ziel ist die Senkung des Energieverbrauchs durch Energieeffizienz. Hierzu wurden fünf zentrale Handlungsfelder analysiert und zu diesen jeweils Leitfragen und Thesen formuliert, die im Konsultationsprozess von Bürgern, Kommunen und Unternehmen kommentiert und bewertet wurden. Die Handlungsfelder gelten als Herausforderungen für mehr Energieeffizienz und lauten Efficiency first, Weiterentwicklung des Instrumentariums, Energieeffizienzpolitik auf europäischer Ebene, Sektorkopplung und Digitalisierung.


Efficiency first:

  • Energieeffizienzmaßnahmen vor Ausbau von Erzeugungskapazitäten („Was eingespart wird, muss nicht erzeugt werden!“)
  • Energiebedarf auf Nachfrageseite bestimmt die Ausgestaltung des Energiesystems
    - Bei Planung über Angebotsseite besteht das Risiko einer Überdimensionierung
  • Konkrete Planungs- und Steuerungsprozesse für den Vorrang der Energieeffizienz finden
  • Energieeffizienzstrategie Gebäude zur Reduktion des Primärenergiebedarfs bis 2050 (Zwei Szenarien: Steigerung der Energieeffizienz und stärkerer Ausbau erneuerbarer Energien)
  • Einführung eines Energieeffizienz-Gesetz zur Vereinheitlichung und Verankerung der nationalen Ziele


Weiterentwicklung des Instrumentariums:

  • Weiterentwicklung der Energieeffizienzpolitik
  • Weiterentwicklung der Instrumente (Information & Beratung, Finanzielle Förderung, Preissteuerung, Mengensteuerung, Ordnungsrecht)


Energieeffizienzpolitik auf europäischer Ebene:

  • Ergänzung nationaler und europäischer Anstrengungen
  • Zielvorgaben und Zuordnung von Beiträgen zur Zielerfüllung
  • Entwicklung der Märkte für Energieeffizienzdienstleistungen
  • Gemeinschaftsinstrumente (wie EU-Ökodesign oder EU-Labelling) verstärkt nutzen und Einführung neuer Instrumente


Sektorkopplung:

  • Erforderlich, um die weitgehende Dekarbonisierung in allen Sektoren möglichst effektiv und wirtschaftlich voranzubringen
  • Technologien verwenden, die mit erneuerbarem Strom möglichst viele Brennstoffe ersetzen (effiziente Umwandlung von Strom in Wärme, Kälte oder Antrieb  Wärmepumpen, Elektro-PKWs; Power-to-Gas nur wo keine effizienteren Technologien zur Verfügung stehen)
  • Stromsystem durch intelligente Ausgestaltung flexibler machen
  • Jeder Sektor soll einen angemessenen Beitrag zu den Kosten der Dekarbonisierung leisten


Digitalisierung:

  • Möglichkeiten für Mehrwertdienste und Effizienz Dienstleistungen schaffen
  • Langfristig angelegte Effizienzstrategie muss Auswirkungen der Digitalisierung berücksichtigen
  • Ausgleich der Energienachfrage mit dezentraler und schwankender Energieerzeugung
  • Funktionierende Standards für die Schnittstellen schaffen


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